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Die zentralen Fragen des Produktsicherheitsrechts – Analyse der Produktsicherheitspflichten für alle Wirtschaftsakteure

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Thomas Wilrich
Produktsicherheitsrecht und CE-Konformität
Hersteller-, Importeur- und Händler-Pflichten für Technik- und Verbraucherprodukte bei Risikobeurteilung, Konstruktion, Warnhinweisen und Vertrieb – unter Berücksichtigung von EU-Marktüberwachungs-VO, ProdSG, Maschinenrichtlinie, elektrische Sicherheit, EMVG u.v.m.
VDE Schriftenreihe – Normen verständlich: Band 178
2021
543 Seiten, Broschur
38,- € (Buch)
ISBN 978-3-8007-5599-8

Das „CE-Recht" gilt für alle Gegenstände von der kleinsten Schraube bis zu elektrischen und verfahrenstechnischen Anlagen, verketteten Maschinen und die Herstellung/Errichtung für den Eigengebrauch. Die Missachtung gesetzlicher Vorschriften zur Produktsicherheit kann teuer werden. Dies betrifft Hersteller, Importeure und Händler.

Dieses Buch analysiert anschaulich und umfassend sowie mit europarechtlichem Hintergrund die allgemeinen Produktsicherheitspflichten aller beteiligten Wirtschaftsakteure:

  • Geltungsbereich: Welche Gesetze für welche Produkte? Welches Unternehmen bei welcher Tätigkeit? Wer ist wann Hersteller, Importeur oder Händler?
  • Konformitätsbewertung/Risikobeurteilung, Schutzmaßnahmen, Betriebsanleitung Technische Dokumentation, EU-Konformitätserklärung, CE-Zeichen, GS-Zeichen und Produktkennzeichnungen, Instruktions- und Warnpflichten
  • Dokumentationspflichten, Produktbeobachtungspflichten, Gefahrenabwehrpflichten, Korrekturpflichten, Rückrufpflichten, Identifikationspflichten, Unterrichtungspflichten und Organisationspflichten
  • Sicherheitspflichten bei Herstellung, Einfuhr, Ausstellen, Fernabsatz/Online-Angebote, Inbetriebnahme/Probebetrieb, Änderung/Umbau/Retrofit
  • Sicherheitsmaßstab: Was verlangt „Nicht-Gefährdung" – wie viel Sicherheit ist erforderlich? Was ist Stand der Technik, was vorhersehbare (Fehl-)Anwendung?

Hunderte besprochene Gerichtsurteile aus der Rechtsprechungspraxis sind in einem Urteilsverzeichnis erfasst. Ihre Analyse verdeutlicht, was das Gesetz verlangt und bietet so mehr Rechtssicherheit und eine Minimierung der Haftungsrisiken für alle Akteure.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Thomas Wilrich berät rund um die Themen Baurecht, Produktsicherheit, Warenvertrieb, Produkthaftung, Arbeitsschutz und Umweltrecht einschließlich der Betriebsorganisation, Vertragsgestaltung, Führungskräftehaftung, Versicherungsfragen und Strafverteidigung. Er lehrt an der Fakultät Wirtschaftsingenieurwesen der Hochschule München Wirtschafts-, Arbeits-, Technik-, Unternehmensorganisationsrecht und „Recht für Ingenieure".

Über die VDE VERLAG GMBH

Der VDE VERLAG ist einer der traditionsreichsten und renommiertesten Fachverlage für Elektro- und Informationstechnik. Zu dem Portfolio gehören Fachbücher und Onlinemedien, Fachzeitschriften, Seminare sowie das umfassende VDE-Vorschriftenwerk. Das Buchprogramm umfasst mehr als 650 lieferbare Titel und jährlich kommen über 100 Neuerscheinungen hinzu. Der Zeitschriftenverlag publiziert 15 unterschiedliche Fachmedien für die Schlüsseltechnologien Elektrotechnik, Energiewirtschaft und -technik, Automatisierung und Digitalisierung in Print- und Online-Formaten. Mit der Eingliederung des technischen Fachbuchprogramms von Hüthig und C.F. Müller, des Herbert Wichmann Verlags, der HEALTH-CARE-COM GmbH und dem Fachzeitschriften- und Fachbuchprogramm der EW Medien und Kongresse GmbH wurde das Spektrum thematisch um die zukunftsweisenden Bereiche Kälte-, Klima- und Lüftungstechnik, Geodäsie und Geoinformatik, Gesundheit sowie Energiewirtschaft erweitert.

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