Die emissionsintensive Grundstoffindustrie zu dekarbonisieren ist eine zentrale Herausforderung der Klima- und Industriepolitik in Deutschland. Bisherige Förderprogramme setzen hierbei auf eine anteilige Investitionsförderung. Der Ansatz der Klimaschutzverträge ist breiter: auch Betriebskostendifferenzen, die insbesondere aus höheren Energieträgerpreisen der klimafreundlichen Produktionsprozesse in Relation zur konventionellen Produktion entstehen, können hier gefördert werden. Ausgangspunkt für die Unternehmen sind deren Treibhausgasvermeidungskosten. Die Unternehmen bieten dann in einem wettbewerblichen Verfahren einen CO2-Preis („Basis-Vertragspreis“), mit dem sie einerseits ihre Mehrkosten hinreichend abdecken können und andererseits hinreichende Chancen im wettbewerblichen Verfahren erkennen. Zentrales Zuschlagskriterium ist die Förderkosteneffizienz; die Förderrichtlinie ist so designt, dass eine möglichst kosteneffiziente Förderung gewährleistet wird. Mit den im Wettbewerb erfolgreichen Unternehmen wird ein Klimaschutzvertrag mit einer Laufzeit von 15 Jahren geschlossen. Besonders innovativ sind zudem zwei weitere zentrale Elemente des Förderinstruments. Eine „Dynamisierung“ von Energieträgerpreisen sorgt für eine Absicherung im Zeitverlauf gegen Energiepreisträgerschwankungen – diese Absicherung ist jedoch nicht unbegrenzt. Da es sich um einen zweiseitigen Differenzvertrag handelt, kann es im Laufe der Vertragslaufzeit, bei hinreichend stark steigenden CO2-Marktpreisen, auch zu Rückzahlungen der Unternehmen an den Staat kommen. Dies trägt zur Kosteneffizienz des Förderprogramms bei.
Das IREES hat im Rahmen eines wissenschaftlichen Forschungsvorhabens gemeinsam mit unseren Partnern Fraunhofer ISI, DIW Berlin sowie dem Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) das BMWK intensiv bei der Erarbeitung des Förderinstrumentariums unterstützt.
Weitere ausführliche Informationen zum Programm finden sich unter www.klimaschutzvertraege.info
Informationen zu Projekt von IREES finden Sie hier: Weiterentwicklung von Klimaschutzverträgen – IREES GmbH
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